Höhere Kinderzuschüsse

09.06.2006

Höhere Kinderzuschüsse

Nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sollen finanzschwache Familien stärker durch Kinderzuschüsse unterstützt werden. Die Ministerin will vor der Sommerpause eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen, um den Kinderzuschuss neu zu regeln. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben im vergangenen Jahr rund 380 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte zusätzlich zu ihrem geringen Einkommen Geld vom Staat bekommen – die meisten von ihnen nach Hartz IV.

Nach Ansicht der Familienministerin sollen Eltern, die so wenig verdienten, dass sie zwar sich selbst, aber nicht ihre Kinder unterhalten könnten, nicht über Hartz IV, sondern über den Kindergeldzuschuss gefördert werden. Das Verfahren müsse deshalb vereinfacht werden und „die Bezugsgrenzen günstiger gefasst werden”, sagt von der Leyen.

Nach Angaben ihres Ministeriums soll die Zahl der berechtigten Familien auf diese Weise von 140 000 auf 420 000 wachsen. Zwar können diese Familien schon jetzt – statt Hartz IV – den Kinderzuschlag beantragen. Nach BA-Angaben wurden jedoch nur 49 434 von insgesamt gut 600 000 Anträgen Ende 2005 genehmigt. Die Bezugsgrenzen seien „zu eng” und das Verfahren zu kompliziert, begründet von der Leyen die magere Bilanz.

Die Förderhöhe von maximal 140 Euro im Monat pro Kind soll dabei unverändert bleiben. Der Kinderzuschlag werde jenen zugute kommen, „die derzeit durch die Existenz des Kindes in Hartz IV fallen”, sagte die Ministerin. Zu einer ähnlichen Erkenntnis wie die Ministerin war vor Monatsfrist auch der Deutsche Gewerkschaftsbund in seinen Empfehlungen zur Reform der Hartz-Reform gekommen.